Rückblick

Über 100 Gäste – bunt gemischt aus Politik, Justiz und Bürgerinnen und Bürgern – im vollbesetzten Konferenzraum des Oberlandesgerichts Hamm waren der Einladung der Juristischen Gesellschaft Hamm e.V. am 27.08.2019 gefolgt. Herr Präsident des Oberlandesgerichts Johannes Keders begrüßte die Anwesenden und gab zur Einleitung einen kurzen Überblick über die historische Entwicklung der Problematik.

Sodann beleuchtete Frau Oberstaatsanwältin Dr. Müller-Steinhauer den Begriff der Clankriminalität in seinen unterschiedlichen Facetten. Dabei wies sie insbesondere auf die Schwierigkeit hin, diesen Begriff allgemeingültig zu definieren. Anschließend stellte sie die im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen erarbeiteten Strukturen und Konzepte zur Verbesserung der Verfolgung und Bekämpfung der Clankriminalität vor.

Im zweiten Teil der Veranstaltung berichtete Herr Leitender Oberstaatsanwalt Bien über das bei der von ihm geleiteten Staatsanwaltschaft Duisburg im vergangenen Jahr ins Leben gerufene Projekt des „Staatsanwalts vor Ort“. Herr Bien informierte anhand von praktischen Beispielen sehr anschaulich über die tägliche Arbeit bei der Bekämpfung der Clankriminalität.

Im Anschluss entwickelte sich eine sehr lebhafte Diskussion zwischen den Gästen und den beiden Referenten u.a. über Ursachen und Ausmaß der Clankriminalität. Dabei wurde insbesondere deutlich, dass über die im Rahmen der Vorträge vorgestellten staatlichen Maßnahmen hinaus alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert sind, eine pluralistische Gesellschaft auf dem Boden einer wehrhaften Demokratie zu gestalten.

Der äußerst informative und abwechslungsreiche Abend fand bei Gesprächen im kleinen Kreis und einem von der

Juristischen Gesellschaft Hamm vorbereiteten Imbiss seinen gelungenen Abschluss.

Frau Präsidentin des Bundesgerichtshofs Limperg hielt am 11.05.2017 vor gut 150 geladenen Gästen einen Vortrag, in dem sie auf aktuelle Herausforderungen für den Rechtsstaat und das Verhältnis der Justiz zu den Medien einging.

Die Justiz müsse "fit gemacht werden für den internationalen Rechtsbereich" und sich mit einer "weiteren fachlichen Spezialisierung auf Augenhöhe mit ebenso spezialisierten Anwälten begeben", so die Referentin, die auch auf die nach einer anstehenden Gesetzesänderung bei den Land- und Oberlandesgerichten einzurichtenden Spruchkörper mit zivilrechtlichen Spezialzuständigkeiten hinwies. 

Über eine "Präsenz der Justiz in den neuen (sozialen) Medien" gelte es zu diskutieren. Bei einer Berichterstattung liege zwar die "Deutungshoheit auch bei den Medien und solle auch da bleiben", so Frau Limperg. Die Justiz "müsse aber auch selbst in der Lage sein und dafür ausgestattet werden, eigene Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, die eine gegebenenfalls missverständliche, unvollständige oder auch nur selektierte Berichterstattung ergänzen oder erläutern könne".

Die sich anschließende Diskussion zeigte: Frau Limperg hatte die Zuhörer mit nachdenkenswerten Beiträgen zu aktuellen Themen der ordentlichen Gerichtsbarkeit gefesselt. Ein gelungener Abend mit einer überzeugenden Referentin, die es verstand, ihre Zuhörer nachhaltig zu beeindrucken.